Mittwoch, 16. Juli 2008

Vertrauensvotum kommende Woche entscheidend für indisch-amerikanischen Nukleardeal

Anfang kommender Woche muß sich die regierende United Progressive Alliance (UPA) einem Vertrauensvotum stellen, dessen Ausgang das Schicksal des Nukleardeals zwischen Indien und den USA bestimmen wird. Sollte die nach dem Ausscheiden der linken Front am 08. Juli nun in der Minderheit regierenden UPA das Votum verlieren, dürfte der Deal endgültig begraben sein.

Nachdem die Regierung vorher eine dünne Mehrheit von 226 der insgesamt 543 in der Lok Sabha (Unterhaus) in New Delhi hatte, fallen nach dem Rückzug des linken Flügels 59 Sitze weg, womit 46 Sitze zur einfachen Mehrheit fehlen.

Unmittelbarer Auslöser für die Trennung der Linken vom Koalitionspartner war ein zirkulierender Entwurf über ein Sicherungsabkommen der Regierung mit Gremiumsmitgliedern der IAEA. Die Linken befürchten eine zu Große Einflußnahme der USA auf die Außenpolitik Indiens, während Befürworter vor allem die Vorteile der Befreiung aus der nuklearen Isolation der südasiatischen Atommacht betonen.

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